Exportkontrollrecht

Die Bundesregierung hat die Frühwarnhinweise überarbeitet und neu herausgegeben. Diese länderbezogenen Hinweise sollen Exporteure sensibilisieren, die von Beschaffungsversuchen im Zusammenhang mit Massenvernichtungswaffen, Trägertechnologie und kritischen Rüstungsvorhaben betroffen sein könnten. mehr

Die Antragstellung bei der Exportkontrollbehörde (BAFA) bleibt zunächst gleich, die Genehmigungsnummerierung ändert sich. (Dokument-Nr. 16444) mehr

In diesem Kurzmerkblatt ist das Wesentliche zum Thema Exportkontrolle erläutert. (Dokument-Nr. 13351) mehr

Hier finden Sie eine Übersicht bestehender Waffenembargos. Das Embargo gegen Usbekistan wurde aufgehoben. (Dokument-Nr. 14912) mehr

Die Verantwortung für die Einhaltung außenwirtschaftsrechtlicher Vorschriften kann nicht verlagert werden, nur weil das Thema komplex ist. mehr

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) stellt auf Ihrer Internetseite eine Checkliste und eine Ausfüllhilfe für die Beantragung von Ausfuhrgenehmigungen zur Verfügung. mehr

Das Iran-Embargo ist kompliziert. Die Iran-Verordnung 961/2010 als Grundverordnung wird laufend durch weitere Namenslisten ergänzt. Die für Iran-Finanzierungen wichtige Europäisch-Iranische Handelsbank ist jetzt ebenfalls von der Sanktionsliste erfasst. Stand: Januar 2012
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