Patent-, Marken- und Urheberrechte

Die Verwendung einer fremden Bildmarke zur Bewerbung eigener Dienstleistungen und Produkte in der Werbung beutet grundsätzlich den Ruf der Bildmarke aus.  mehr

Das Landgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 25.11.2010 (Az.: 310 O 433/10) den Betreiber eines Internetcafes für Urheberrechtsverletzungen von Kunden haftbar gemacht. mehr

Die Verwendung von Stadtplänen und Landkarten im Internet ist nach wie vor nicht immer unproblematisch. mehr

Es gibt einen neuen Webservice zur Recherche beim DPMA mehr

Das Urheberrecht bietet Schutz für Werke der Literatur, der Musik, der darstellenden Kunst und für (natur)wissenschaftliche Werke. Diese IHK-Information behandelt Reichweite und Voraussetzungen des Urheberrechtsschutzes. mehr

Die europäsiche Gemeinschaftsmarke ist ein supranationales EU-weites Schutzrecht, das nur mit Wirkung für die gesamte EU angemeldet und eingetragen werden kann. mehr

Das Gebrauchsmuster ist ein technisches Schutzrecht für "kleine Erfindungen". Die Kriterien für ein solches Minipatent können Sie hier kennen lernen. mehr

Ist es zulässig ein Produkt mit der Farbkombination schwarz-rot-gold auf den Markt zu bringen oder gar die deutsche Flagge auf einem Produkt anzubringen? Darf neben der Werbung für deutschen Wein die deutsche Flagge zur Illustration der Herkunft abgebildet werden? Antworten finden Sie hier mehr

Seit 1. März 2010 können Geschmacksmuster (Designs) beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) elektronisch angemeldet werden. mehr

Möchten Sie die Farb- und Formgestaltung eines neuen Produkts schützen lassen? Hier finden Sie Näheres zum Geschmacksmusterschutz. mehr

Seit 2008 können Unternehmen mit einer einzigen Anmeldung bei der WIPO ihr Geschmacksmuster nicht nur in der EU, sondern in zahlreichen weiteren Ländern anmelden. Nationale Einzelverfahren sind dann nicht mehr nötig. mehr

Möchte ein Urheber die ihm eingeräumten Rechte nicht selbst geltend machen, kann er diese an eine Verwertungsgesellschaft abtreten. mehr

Angesichts des stetig stärker werdenden Markenbewusstseins der Verbraucher gewinnt die Marke immer mehr an Bedeutung. mehr

Design-Schutz kann auch EU-weit erfolgen: Das Gemeinschaftsgeschmackmuster gewährt einen einheitlichen Schutz der äußeren Erscheinungsform eines Erzeugnisses im gesamten Gebiet der Europäischen Union. mehr