Fachbereich Umwelt | Energie

EU Leitlinien über die Verbringung von Elektro-Altgeräten

Brüssel, 14.03.2017

Leitlinien über die Verbringung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten in der EU

Sie richten sich an alle Mitgliedstaaten, gelten ab dem 03.04.2017 und sollen spätestens alle fünf Jahre überprüft und nötigenfalls geändert werden.
Die Leitlinien wurden von den Anlaufstellen am 3. Februar 2017 durch schriftliches Verfahren vereinbart. Sie sind nicht rechtsverbindlich, es sei denn, sie beziehen sich auf Vorschriften gemäß WEEE-Richtlinie, geben aber eine Orientierung. Die verbindliche Auslegung von Gemeinschaftsrecht liegt in der ausschließlichen Zuständigkeit des Europäischen Gerichtshofs.

Verbringung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten (WEEE) und von gebrauchten Elektro- und Elektronikgeräten (EEE), bei denen es sich vermutlich um WEEE handelt.
Diese Anlaufstellen-Leitlinien stellen die gemeinsame Auffassung aller Mitgliedstaaten zur Frage dar, wie die Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 über die Verbringung von Abfällen auszulegen ist. Die Leitlinien wurden unter Berücksichtigung der Vorschriften gemäß Richtlinie 2012/19/EU über Elektro- und Elektronik-Altgeräte und der „Technischen Leitlinien über die grenzüberschreitende Verbringung elektrischer und elektronischer Abfälle und gebrauchter Elektro- und Elektronikgeräte, insbesondere hinsichtlich der Unterscheidung zwischen Abfällen und Nicht-Abfällen gemäß Basler Übereinkommen“ überarbeitet.

Diese Anlaufstellen-Leitlinien enthalten Informationen für:
  • Personen, welche die Verbringung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten (WEEE) veranlassen;
  • Besitzer von Elektro- und Elektronikgeräten (EEE) – einschließlich Bauteilen, die zur Reparatur oder Überholung von EEE verwendet werden und selbst eine eigenständige Funktion besitzen –, welche grenzüberschreitende Beförderungen dieser Geräte veranlassen und eine Nichteinhaltung der VVA und der WEEE-Richtlinie vermeiden möchten; und
  • Behörden, die für die Durchsetzung der VVA und der WEEE-Richtlinie zuständig sind.
Die Leitlinien finden Sie im Download rechts.

Quelle: DIHK (343638120)